POLYMERERSATZ FÜR EIN TRINKGLAS

Europäisches Patent · EP2768353 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2768353
Anmeldenummer
EP12841641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2012
Veröffentlicht
27.08.2014
Erteilt
07.02.2024
Schutz endet spätestens
17.10.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47G 19/22 (2006.01)
Priorität
US 201161627659 P 17.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/060696 18.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/059382 25.04.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 25.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  3. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  4. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FENELON, Paul J.

Nashville, TN 37205, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.