DURCHLAUFERHITZER
Europäisches Patent · EP2768359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2768359
- Anmeldenummer
- EP12783263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2012
- Veröffentlicht
- 27.08.2014
- Erteilt
- 06.01.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/54 (2006.01)
- Priorität
- GB 201118226 21.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2012/052595 19.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/057506 25.04.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 06.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOUGHTON, Colin Peter
Port St Mary Isle of Man IM9 5LQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.