HÜLSE FÜR EINE ROHRPOSTANLAGE MIT EINEM HÜLSENROHR

Europäisches Patent · EP2768751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2768751
Anmeldenummer
EP11810549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2011
Veröffentlicht
27.08.2014
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 51/06 (2006.01)
Priorität
AT 5702011 U 20.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/AT2011/050036 05.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2013/056281 25.04.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 19.05.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2017

  3. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Ing. Sumetzberger GmbH

Werkstättenweg 87, 1110 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

FRIEDRICH, Peter

A-1040 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.