DIREKTE FLÜSSIGKEITSABSCHEIDUNG
Europäisches Patent · EP2769000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2769000
- Anmeldenummer
- EP12772988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2012
- Veröffentlicht
- 27.08.2014
- Erteilt
- 23.11.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/12 (2006.01)C23C 14/24 (2006.01)B01B 1/00 (2006.01)C23C 14/22 (2006.01)B01D 3/10 (2006.01)B01D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201161550013 P 21.10.2011US 201261642074 P 03.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/070711 19.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/057228 25.04.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.