Sortiervorrichtung mit kippbarem Trägerelement

Europäisches Patent · EP2769776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2769776
Anmeldenummer
EP14155608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2010
Veröffentlicht
27.08.2014
Erteilt
23.11.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 5/36 (2006.01)
B65G 47/38 (2006.01)
Abgezweigt von
EP10162109
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 23.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hopman, Jozef Walter Maria

1272 NS Huizen, NL

Van Haaster, Patrick Theodorus Johannes

2191 AS De Zilk, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.