Sortiervorrichtung mit kippbarem Trägerelement
Europäisches Patent · EP2769776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2769776
- Anmeldenummer
- EP14155608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2010
- Veröffentlicht
- 27.08.2014
- Erteilt
- 23.11.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07C 5/36 (2006.01)B65G 47/38 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP10162109
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 23.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hopman, Jozef Walter Maria
1272 NS Huizen, NL
Van Haaster, Patrick Theodorus Johannes
2191 AS De Zilk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.