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Europäisches Patent · EP2769931 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2769931
- Anmeldenummer
- EP14169599
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2009
- Veröffentlicht
- 27.08.2014
- Erteilt
- 31.08.2016
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- GB 0819200 20.10.2008GB 0821354 21.11.2008
- Abgezweigt von
- EP09747904
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 17.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2022
- 31.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Willey, Jason Denis
Barry CF63 1RG, GB
Cheema, Parbinder
Uxbridge, Middlesex UB8 1DH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.