EMULGATOR FÜR EMULSIONSPOLYMERISATION

Europäisches Patent · EP2769996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2769996
Anmeldenummer
EP12841795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2012
Veröffentlicht
27.08.2014
Erteilt
01.02.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08F 2/26 (2006.01)
C08F 290/06 (2006.01)
C08F 2/24 (2006.01)
C08F 2/30 (2006.01)
Priorität
JP 2011230981 20.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/073772 18.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/058046 25.04.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 01.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGASAWARA, Asako

Kyoto 600-8873, JP

HASHIMOTO, Masayuki

Kyoto 600-8873, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.