Antrieb eines Riegelstangenbeschlages eines Fensters oder einer Tür
Europäisches Patent · EP2770144 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2770144
- Anmeldenummer
- EP14155631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2014
- Veröffentlicht
- 27.08.2014
- Erteilt
- 20.12.2017
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E05C 9/12 (2006.01)E05C 9/02 (2006.01)//E05B 63/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013100803 U 22.02.2013DE 102013105303 23.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 03.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2018
- 20.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
33790 Halle / Westf., DE
33824 Werther, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.