DÄMPFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2770225 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2770225
- Anmeldenummer
- EP11874205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2011
- Veröffentlicht
- 27.08.2014
- Erteilt
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/10 (2006.01)F16F 9/12 (2006.01)E04H 9/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/074000 19.10.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/057797 25.04.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAMINAMI Shigeki
Tokyo 102-0075, JP
WATANABE Yoshihito
Tokyo 141-8503, JP
TOMONO Ryoji
Tokyo 141-8503, JP
TANAKA Hisaya
Tokyo 102-0075, JP
KIDA Hidenori
Tokyo 102-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.