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Europäisches Patent · EP2770607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2770607
Anmeldenummer
EP11874140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2011
Veröffentlicht
27.08.2014
Erteilt
25.06.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 7/04 (2006.01)
H02J 7/00 (2006.01)
H02J 7/02 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/074177 20.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2013/057821 25.04.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

TMEIC Corporation

3-1-1 Kyobashi Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

HANADA, Masato

Tokyo 108-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.