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Europäisches Patent · EP2770722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2770722
Anmeldenummer
EP14155953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2014
Veröffentlicht
27.08.2014
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/217 (2011.01)
H04N 5/232 (2006.01)
G09G 5/377 (2006.01)
Priorität
JP 2013035633 26.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

RICOH IMAGING COMPANY, LTD.

Ricoh Imaging Company, Ltd.

2-35-7, Maeno-cho Itabashi-ku, Tokyo 174-8639, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawaguchi, Keiichi

Tokyo, 174-8639, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.