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Europäisches Patent · EP2771075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2771075
Anmeldenummer
EP12784835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2012
Veröffentlicht
03.09.2014
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
F16B 45/04 (2006.01)
Priorität
US 201161552551 P 28.10.2011
US 201213660532 25.10.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/062107 26.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/063384 02.05.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CASEBOLT, Scott, C.

St. Paul Park, MN 55071, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.