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Europäisches Patent · EP2771075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2771075
- Anmeldenummer
- EP12784835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2012
- Veröffentlicht
- 03.09.2014
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)F16B 45/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201161552551 P 28.10.2011US 201213660532 25.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/062107 26.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/063384 02.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASEBOLT, Scott, C.
St. Paul Park, MN 55071, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.