PROCEDE ET AGENCEMENT DE REGLAGE POUR UNE MACHINE D'IMPRESSION

Europäisches Patent · EP2771188 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2771188
Anmeldenummer
EP12770426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2012
Veröffentlicht
03.09.2014
Erteilt
31.05.2017
Schutz endet spätestens
07.10.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B41F 5/24 (2006.01)
B41F 21/00 (2006.01)
B41F 33/00 (2006.01)
B41M 1/04 (2006.01)
Priorität
EP 11008517 24.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/004204 08.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/060416 02.05.2013
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  6. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.