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Europäisches Patent · EP2771265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2771265
- Anmeldenummer
- EP12773342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2012
- Veröffentlicht
- 03.09.2014
- Erteilt
- 20.01.2016
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 63/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 17252011 26.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/070861 22.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/060641 02.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 20.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.