ROBINET D'ISOLEMENT

Europäisches Patent · EP2771598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2771598
Anmeldenummer
EP12787807
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2012
Veröffentlicht
03.09.2014
Erteilt
30.12.2015
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
F16K 5/20 (2006.01)
F16K 27/06 (2006.01)
Priorität
FR 1159649 25.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/FR2012/052425 23.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/060979 02.05.2013
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 30.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MALNOU, Dominique

F-64230 Poey De Lescar, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.