VENTIL UND DAMPFDICHTUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2771603 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2771603
- Anmeldenummer
- EP12844161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2012
- Veröffentlicht
- 03.09.2014
- Erteilt
- 08.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F16K 31/44 (2006.01)F16K 41/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201113283168 27.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/060538 17.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/062821 02.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 26.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baton Rouge, LA 70809, US
Baton Rouge, LA 70810, US
St. Amant, LA 70774, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.