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Europäisches Patent · EP2772120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2772120
- Anmeldenummer
- EP12810032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2012
- Veröffentlicht
- 03.09.2014
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 33/08 (2006.01)
- Priorität
- AT 5852011 U 27.10.2011DE 102012200657 18.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2012/000270 29.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/059849 02.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.