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Europäisches Patent · EP2772120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2772120
Anmeldenummer
EP12810032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2012
Veröffentlicht
03.09.2014
Erteilt
09.01.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 33/08 (2006.01)
Priorität
AT 5852011 U 27.10.2011
DE 102012200657 18.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/AT2012/000270 29.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/059849 02.05.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 09.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.