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Europäisches Patent · EP2772154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2772154
Anmeldenummer
EP14170668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2012
Veröffentlicht
03.09.2014
Erteilt
15.02.2017
Gelöscht
22.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 3/087 (2006.01)
Priorität
DE 102011075639 11.05.2011
Abgezweigt von
EP12167259
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  2. 29.03.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

  3. 15.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stenzel, Thomas

79809 Weilheim, DE

Fischer, Harry

79793 Degernau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.