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Europäisches Patent · EP2772154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2772154
- Anmeldenummer
- EP14170668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2012
- Veröffentlicht
- 03.09.2014
- Erteilt
- 15.02.2017
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 3/087 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011075639 11.05.2011
- Abgezweigt von
- EP12167259
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 29.03.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
- 15.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stenzel, Thomas
79809 Weilheim, DE
Fischer, Harry
79793 Degernau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.