Grillvorrichtung
Europäisches Patent · EP2772161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2772161
- Anmeldenummer
- EP14156796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2014
- Veröffentlicht
- 03.09.2014
- Erteilt
- 03.05.2017
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 5172013 27.02.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 28.06.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
- 03.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.