Zugfeder mit Kraft übertragendem Endabschnitt

Europäisches Patent · EP2772660 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2772660
Anmeldenummer
EP14155985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2014
Veröffentlicht
03.09.2014
Erteilt
04.07.2018
Schutz endet spätestens
19.02.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16F 1/12 (2006.01)
Priorität
DE 202013100912 U 02.03.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 01.08.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hansjörg KLEY, Aeckerwiesenstr. 9, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018

  6. 04.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Himmer, Reinhard

95615 Marktredwitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.