EINSTICH- UND FÜLLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2773309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2773309
- Anmeldenummer
- EP12791341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2012
- Veröffentlicht
- 10.09.2014
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/14 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201161553550 P 31.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/062346 28.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/066779 10.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KVAALE, Svein
N-0401 Oslo, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.