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Europäisches Patent · EP2773968 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2773968
- Anmeldenummer
- EP12779095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2012
- Veröffentlicht
- 10.09.2014
- Erteilt
- 25.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01N 35/04 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 11187977 04.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/071762 02.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/064665 10.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Hans
71409 Schwaikheim, DE
HEISE, Michael
71672 Marbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.