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Europäisches Patent · EP2774486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2774486
- Anmeldenummer
- EP13193491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2006
- Veröffentlicht
- 10.09.2014
- Erteilt
- 25.10.2017
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- US 238320 29.09.2005US 464991 16.08.2006
- Abgezweigt von
- EP06824946
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.01.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Resirain 1, 8125 Zollikerberg → Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2023
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 24.11.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2017
- 25.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gwyther, Peter
Madison, CT Connecticut 06443, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.