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Europäisches Patent · EP2774511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2774511
Anmeldenummer
EP12845041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2012
Veröffentlicht
10.09.2014
Erteilt
21.06.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/026 (2006.01)
A47C 7/40 (2006.01)
Priorität
JP 2011242881 04.11.2011
JP 2012215917 28.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/078454 02.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/065815 10.05.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 21.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ODA, Youichirou

Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.