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Europäisches Patent · EP2774575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2774575
Anmeldenummer
EP14158397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2014
Veröffentlicht
10.09.2014
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 3/025 (2006.01)
B24C 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102013102334 08.03.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

Renfert GmbH

Industriegebiet, 78247 Hilzingen, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHEID, Maximilian

78467 Konstanz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.