SCHNEIDGERÄT FÜR EIN FADENMATERIAL

Europäisches Patent · EP2774857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2774857
Anmeldenummer
EP11875181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2011
Veröffentlicht
10.09.2014
Erteilt
11.01.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 29/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/075121 31.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2013/065118 10.05.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 11.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEMOTO, Tomohiro

Toyama 939-1502, JP

YAMAUCHI, Nobuhito

Toyama 939-1502, JP

YAMAMURA, Kenro

Toyama 939-1502, JP

SAITOH, Mitsunori

Osaka 541-0058, JP

TSUJI, Yoshiyuki

Osaka 530-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.