BEHÄLTERDECKEL

Europäisches Patent · EP2774870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2774870
Anmeldenummer
EP11874880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2011
Veröffentlicht
10.09.2014
Erteilt
15.02.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/075104 31.10.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2013/065111 10.05.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 15.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Closures Co., Ltd.

18-1, Higashi-Gotanda 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Motokatsu

Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0021, JP

AKAOGI, Takahiro

Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.