Fahrbare Maschine mit Ladeanlage
Europäisches Patent · EP2774889 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2774889
- Anmeldenummer
- EP14000775
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2014
- Veröffentlicht
- 10.09.2014
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 17/00 (2006.01)B62D 6/00 (2006.01)B60G 17/0195 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013003510 04.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Erlinger, Josef
AT-4174 St. Veit i. Mühlkreis, AT
Thumfart, Harald
AT-4175 Herzogsdorf, AT
Finzel, Robert
AT-4060 Leonding, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.