HARZZUSAMMENSETZUNG UND FORMKÖRPER
Europäisches Patent · EP2774950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2774950
- Anmeldenummer
- EP12845069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2012
- Veröffentlicht
- 10.09.2014
- Erteilt
- 27.03.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 67/02 (2006.01)A42B 3/04 (2006.01)C08L 69/00 (2006.01)C08G 63/199 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011240415 01.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/078173 31.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/065740 10.05.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 27.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGAWA, Taichi
Tokyo 150-8455, JP
ENOMOTO, Norihide
Tokyo 150-8455, JP
HASEGAWA, Tatsuya
Tokyo 150-8455, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.