Kehrvorrichtung

Europäisches Patent · EP2775035 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2775035
Anmeldenummer
EP14000629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2014
Veröffentlicht
10.09.2014
Erteilt
04.10.2017
Schutz endet spätestens
21.02.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E01B 27/02 (2006.01)
Priorität
CH 558132013 07.03.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 20.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2025

  3. 22.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2024

  4. 11.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2023

  5. 04.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017

Beteiligte

Inhaberin

Matisa Matériel Industriel SA

Case Postale Rue Arc-en-ciel 2, 1023 Crissier 1

Erfinderin/Erfinder

Ganz, Jörg

1163 Etoy

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.