Schwenkbare Anschlagscheibe
Europäisches Patent · EP2775066 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2775066
- Anmeldenummer
- EP13157743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2013
- Veröffentlicht
- 10.09.2014
- Erteilt
- 29.07.2015
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E04D 15/04 (2006.01)B25B 23/00 (2006.01)B25B 21/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 22.08.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2015
- 29.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schäfer, Wolfgang
57334 Bad Laasphe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.