Schalltechnisches Trennelement mit Dichtfunktion

Europäisches Patent · EP2775087 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2775087
Anmeldenummer
EP14158129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2014
Veröffentlicht
10.09.2014
Erteilt
30.11.2016
Schutz endet spätestens
05.03.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E06B 9/58 (2006.01)
Priorität
DE 102013204032 08.03.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 30.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

HELLA Sonnen- und Wetterschutztechnik GmbH

Abfaltersbach 125, 9913 Abfaltersbach, AT

Erfinderin/Erfinder

Kraler, Franz

9913 Abfaltersbach, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.