STEUERVENTIL FÜR EINE ÖLPUMPE
Europäisches Patent · EP2775110 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2775110
- Anmeldenummer
- EP12845170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2012
- Veröffentlicht
- 10.09.2014
- Erteilt
- 30.05.2018
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 1/16 (2006.01)F01M 1/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20110112718 01.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2012/009102 01.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/066062 10.05.2013
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 30.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Chang Hoon
Busan 618-708, KR
ROH, Eui Dong
Busan 617-763, KR
PARK, Ji Hoon
Busan 617-828, KR
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