STEUERVENTIL FÜR EINE ÖLPUMPE

Europäisches Patent · EP2775110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2775110
Anmeldenummer
EP12845170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2012
Veröffentlicht
10.09.2014
Erteilt
30.05.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01M 1/16 (2006.01)
F01M 1/02 (2006.01)
Priorität
KR 20110112718 01.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/KR2012/009102 01.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/066062 10.05.2013
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 30.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Chang Hoon

Busan 618-708, KR

ROH, Eui Dong

Busan 617-763, KR

PARK, Ji Hoon

Busan 617-828, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.