Montagebügel

Europäisches Patent · EP2775231 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2775231
Anmeldenummer
EP13158151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2013
Veröffentlicht
10.09.2014
Erteilt
15.10.2014
Schutz endet spätestens
06.03.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F24J 2/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 26.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2025

  3. 28.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024

  4. 29.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2023

  5. 15.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

Federnfabrik Schmid AG

Bergstraße 12, 8618 Oetwil Am See

Erfinderin/Erfinder

Rüegg, Fritz

9100 Herisau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.