RAUCHARTIKEL MIT FARBWECHSELSEGMENT
Europäisches Patent · EP2775867 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2775867
- Anmeldenummer
- EP12783120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2012
- Veröffentlicht
- 17.09.2014
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24D 3/04 (2006.01)A24D 1/02 (2006.01)A24D 3/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 11008825 07.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/004521 29.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/068081 16.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 23.08.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jacobacci & Partners SA, Via Luganetto 3, 6962 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2018
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.