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Europäisches Patent · EP2776135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2776135
- Anmeldenummer
- EP12783092
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2012
- Veröffentlicht
- 17.09.2014
- Erteilt
- 30.05.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 22/00 (2006.01)A63B 22/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011055202 10.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2012/100310 04.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/067999 16.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 30.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBLAK, Jakob
8351 Straza, SI
MATJACIC, Zlatko
1000 Ljubljana, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.