Hauptdüse einer Luftdüsenwebmaschine
Europäisches Patent · EP2778268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2778268
- Anmeldenummer
- EP14150725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2014
- Veröffentlicht
- 17.09.2014
- Erteilt
- 18.07.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013052676 15.03.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 18.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Makino, Yoichi
Kariya-shi Aichi 448-8671, JP
Inamura, Takahiro
Kariya-shi Aichi 448-8671, JP
Curiger, Karl
8612 Uster
Wagner, Peter
8612 Uster
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.