Heizungsarmatur
Europäisches Patent · EP2778560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2778560
- Anmeldenummer
- EP13199651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2013
- Veröffentlicht
- 17.09.2014
- Erteilt
- 14.10.2015
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 9/12 (2006.01)C02F 1/42 (2006.01)E03B 7/07 (2006.01)E03C 1/10 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)F16K 5/06 (2006.01)F24D 3/10 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013102460 12.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hecking, Willi
41372 Niederkrüchten-Elmpt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.