SCHLAUCH FÜR EIN BEATMUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2780066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2780066
- Anmeldenummer
- EP12770083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2012
- Veröffentlicht
- 24.09.2014
- Erteilt
- 28.12.2016
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/08 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011055439 17.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/069149 27.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/072119 23.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 10.03.2017
Übertragen
- Inhaber/in
- Hamilton Bonaduz AG, Via Crusch 8, 7402 Bonaduz → Hamilton Medical AG, Via Crusch 8, 7402 Bonaduz
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2017
- 28.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.