UMREIFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2780235 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2780235
- Anmeldenummer
- EP12791658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2012
- Veröffentlicht
- 24.09.2014
- Erteilt
- 02.11.2016
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65B 13/02 (2006.01)B65B 13/32 (2006.01)B65B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- CH 18192011 14.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/064918 14.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/074560 23.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 06.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2022
- 02.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.