SCHALTGERÄT

Europäisches Patent · EP2780928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2780928
Anmeldenummer
EP12794672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2012
Veröffentlicht
24.09.2014
Erteilt
09.03.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/50 (2006.01)
Priorität
AT 17012011 16.11.2011
US 201161560451 P 16.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/072688 15.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/072400 23.05.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 09.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TETIK, Adolf

A-1180 Wien, AT

ZABROCKI, Bogdan

53819 Neunkirchen-Seelscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.