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Europäisches Patent · EP2782858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2782858
Anmeldenummer
EP12794847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2012
Veröffentlicht
01.10.2014
Erteilt
18.09.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 18/08 (2006.01)
B65H 23/195 (2006.01)
Priorität
CH 18602011 21.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/CH2012/000259 20.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/075258 30.05.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 18.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAMMANN, Rolf

49492 Westerkappeln, DE

JONES, Carl

Solihull B94 6NB, GB

MARTINEZ, Carlos

CH-8852 Altendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.