WÄSSRIGE BESCHICHTUNGSMITTEL
Europäisches Patent · EP2782968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2782968
- Anmeldenummer
- EP12766654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2012
- Veröffentlicht
- 01.10.2014
- Erteilt
- 19.06.2024
- Gelöscht
- 07.10.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C09D 133/02 (2006.01)C09D 133/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 11183596 30.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/069301 30.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/045686 04.04.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 25.04.2025 → 07.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FÜRPASS, Gottfried
A-8010 Graz, AT
BILLIANI, Johann
A-8042 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.