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Europäisches Patent · EP2783653 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2783653
- Anmeldenummer
- EP12852205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2012
- Veröffentlicht
- 01.10.2014
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/29 (2006.01)F16H 19/06 (2006.01)A61B 34/00 (2016.01)
- Priorität
- KR 20110123072 23.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2012/009365 08.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/077572 30.05.2013
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jung Joo
Seoul 139-801, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.