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Europäisches Patent · EP2783653 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2783653
Anmeldenummer
EP12852205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2012
Veröffentlicht
01.10.2014
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/29 (2006.01)
F16H 19/06 (2006.01)
A61B 34/00 (2016.01)
Priorität
KR 20110123072 23.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/KR2012/009365 08.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/077572 30.05.2013
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jung Joo

Seoul 139-801, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.