BETTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2783669 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2783669
- Anmeldenummer
- EP12850916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 19.11.2012
- Veröffentlicht
- 01.10.2014
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/05 (2006.01)A47C 20/04 (2006.01)A61G 7/018 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011254527 22.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/079948 19.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/077288 30.05.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURAI, Shinya
Tokyo 136-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.