BETTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2783669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2783669
Anmeldenummer
EP12850916
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.11.2012
Veröffentlicht
01.10.2014
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/05 (2006.01)
A47C 20/04 (2006.01)
A61G 7/018 (2006.01)
Priorität
JP 2011254527 22.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/079948 19.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/077288 30.05.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

  2. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  3. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAI, Shinya

Tokyo 136-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.