Bilderzeugungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2784597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2784597
Anmeldenummer
EP14160033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2014
Veröffentlicht
01.10.2014
Erteilt
06.03.2019
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/16 (2006.01)
F16H 31/00 (2006.01)
Priorität
KR 20130032128 26.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 06.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lee, Jun Ho

Seoul, KR

Anh, Byeong Hwa

Seongnam-si, KR

Ju, Jeong Yong

Suwon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.