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Europäisches Patent · EP2785044 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2785044
- Anmeldenummer
- EP13275303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2013
- Veröffentlicht
- 01.10.2014
- Erteilt
- 18.10.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 5/225 (2006.01)G03B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201361805249 P 26.03.2013KR 20130053384 10.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 18.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kim, Ju Chul
Gyunggi-do, KR
Paik, Ki Mun
Gyunggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.