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Europäisches Patent · EP2785238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2785238
Anmeldenummer
EP12806073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2012
Veröffentlicht
08.10.2014
Erteilt
23.10.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/273 (2006.01)
A61M 16/04 (2006.01)
Priorität
GB 201120628 30.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/GB2012/000876 29.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/079902 06.06.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 23.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRAIN, Archibald Ian Jeremy

Mahe, Victoria, SC

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.