DICHTUNGSPROFIL
Europäisches Patent · EP2785547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2785547
- Anmeldenummer
- EP13814538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2013
- Veröffentlicht
- 08.10.2014
- Erteilt
- 08.07.2015
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 10/00 (2006.01)B60J 10/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013101896 26.02.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/077442 19.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/131480 04.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 08.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DONIGA-CRIVAT, Mircea
88131 Lindau, DE
DEMMEL, Thomas
80935 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.