Haltevorrichtung für Drehgestelle
Europäisches Patent · EP2786912 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2786912
- Anmeldenummer
- EP13162463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2013
- Veröffentlicht
- 08.10.2014
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61K 5/00 (2006.01)B66F 7/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 24.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 28.08.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug → Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2018
- 26.07.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2018
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.